Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Dental Vital GmbH

Für Alphalign® Produkte

§1 Allgemeines

1.1 Alle Aufträge für zahntechnische Alphalign® Leistungen und Produkte der Firma Dental Vital GmbH - nachfolgend Auftragnehmer genannt - werden nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeführt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung, auch dann, wenn eine Bezahlung an Dritte erfolgt.

1.2 Änderungen, Ergänzungen und Streichung ganzer oder einzelner Teile der AGB bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleiben diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im übrigen wirksam und verbindlich.

§ 2 Vertragspartner und Produktbeschreibung

2.1 Ausschließliche Vertragspartner des Auftragnehmers nach Maßgabe dieser AGB`s sind Zahnärzte und Kieferorthopäden - nachfolgend Auftraggeber genannt -, die die zahntechnischen Alphalign® Leistungen und Produkte des Auftragnehmers für die Behandlung ihrer Patienten in Anspruch nehmen.

2.2 Der Auftragnehmer und vertreibt u.a. durchsichtige Kunststoffschienen der Marke Alphalign® zur Behebung von Zahnfehlstellungen.

§ 3 Vertragsabschluss

Das Vertragsverhältnis kommt zu Stande mit Eingang der Bestellung beim Auftragnehmer unter Angabe der erforderlichen Patientendaten und Kiefernprofile einschließlich der Mitübersendung von Ober- und Unterkiefermodellen / Abdrücken, Wachsbiss/Silikonbiss des jeweiligen Patienten und der nachfolgenden schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer.

§ 4 Preise

4.1. Die Berechnung der zahntechnischen Leistungen erfolgt zu der am Tage der Auftragserteilung gültigen Preisliste zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.2. Kostenvoranschläge/ Angebote beziehen sich auf die am Tage der Ausstellung gültige Preisliste und sind nur vorbehaltlich einer Auftragserteilung binnen 30 Tagen nach Zugang des Angebotes für den Auftragnehmer verbindlich.

§ 5 Lieferbedingungen

5.1. Der Versand der Schienen erfolgt durch den und auf Gefahr des Auftragnehmer(s), der sich vorbehalt, nach vorheriger Begründung, die Lieferung von der Vorauszahlung des Rechnungsbetrages (Vorkasse) abhängig zu machen, oder per Nachnahme zu verschicken.

5.2. Der vorherige Versand der notwendigen Modelle, Abdrücke und Bisse durch den Auftraggeber erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers.

§ 6 Lieferzeit

Eine etwaig angegebene Lieferfrist ist unverbindlich. Die durch den Auftragnehmer nicht zu vertretende Veränderung der Lieferzeit führt nicht zum Verzug. Der Auftragnehmer gerät mit der Lieferung erst nach Mahnung und Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung, die nicht in einem Schreiben ausgesprochen werden dürfen, in Verzug.

§ 7 Haftung

7.1. Der Auftraggeber hat die Arbeiten sofort nach Empfang auf die Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Beanstandungen sind vom Auftraggeber unverzüglich, spätestens 10 Tage nach Wareneingang schriftlich anzuzeigen. Der Auftraggeber hat für eine Ersatzlieferung die erforderlichen Arbeitsmodelle, ggf.neue Abdrücke sowie die nötige Zeit zur Verfügung zu stellen.

7.2 Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers beschränken sich auf Ersatzlieferung derjenigen Schienen, die entweder bereits bei Anlieferung - vor Behandlungsbeginn - mängelbehaftet sind oder die während der Behandlung trotz korrekten Benutzungs- und Trageverhaltens des Patienten (vgl. Punkt 7.6) brechen und/oder Passungenauigkeiten aufweisen. Voraussetzung hierfür ist die übersendung der vom Auftraggeber beanstandeten Schienen an den Auftragnehmer zwecks Prüfung.

7.3 Bei erfolgloser Mängelbeseitigung seitens des Auftragnehmers hat der Auftraggeber das Recht, die Vergütung herab zu setzen.

7.4 Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung des Auftragnehmers beruhen.

7.5 Haftung für Mängel, die durch fehlerhafte Modelle, Abdrücke und/oder sonstige Vorarbeiten des Auftraggebers - wie insbesondere durch eine vor Erstellung der Modelle/Abdrücke nicht vollständig abgeschlossene zahnkonservierende, paradontologische, prothetische oder zahnchirurgische Vorbehandlung beim Patienten - entstehen, sind gleichfalls ausgeschlossen.

7.6 Der Behandlungserfolg beim Patienten, f6uuml;r den der Auftragnehmer keine Gewährleistung und Garantie übernimmt, hängt ganz entscheidend von dem korrekten und regelmäßigen Tragen der Alphalign® Schienen sowie der regelmäßigen Kontrolle durch den behandelnden Arzt (Auftraggeber) ab. Empfohlen wird ein möglichst durchgängiges - mindestens 22 - stündiges - Tragen der Schienen pro Tag während der Behandlung mit Alphalign® , da anderenfalls die Passgenauigkeit der Folgeschienen nicht mehr zu gewährleisten ist. Auf dieses Erfordernis hat der Auftraggeber seinen Patienten ebenso hinzuweisen wie auf das Erfordernis einer gleichmäßigen Krafteinwirkung beim Einsetzen und Herausnehmen der Schienen, da diese ansonsten brechen können. Desweiteren ist der Patient von dem Auftraggeber darauf hinzuweisen, dass während der Behandlung mit Alphalign® keine zahnkonservierenden, paradontologischen, prothetischen oder zahnchirurgischen Maßnahmen durchgeführt werden dürfen, um die Passgenauigkeit der Folgeschienen sicherzustellen.

Für etwaige durch die vorgenannten Versäumnisse notwendig werdende Folgearbeiten, - wie u.a. das nachträgliche Erstellen von Ersatzschienen - hat der Auftragnehmer kostenmäßig nicht einzustehen. 7.7 Soweit keine anderen Vereinbarungen vorliegen oder keine zwingende gesetzliche Regelung dem entgegensteht, verjähren alle Ansprüche gegen den Auftragnehmer ein Jahr nach Erhalt der Ware.

§ 8 Zahlung / Auftragsstornierung

8.1 Die Rechnungslegung des Auftragnehmers erfolgt idR zeitgleich mit der Übersendung der Alphalign® Schienen an den Auftraggeber. Die Rechnung ist vorbehaltlich der Regelung unter Punkt 5.1 zahlbar und fällig spätestens binnen 30 Tagen nach Rechnungserhalt, ohne dass es für den Eintritt des Verzuges noch einer gesonderten Mahnung bedarf.

8.2 Bei einer Auftragsstornierung durch den Auftraggeber vor Auslieferung von Alphalign® schuldet dieser dem Auftragnehmer gerechnet ab Datum der Auftragsbestätigung

  • innerhalb der ersten 3 Tage 30 %
  • vom 4. bis zum 7. Tag 60 %
  • und ab dem 8. Tag 100 %

der vertragsgemäßen Vergütung.

8.3. Gegen Zahlungsansprüche des Auftragnehmers kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen bleiben die Arbeiten Eigentum des Auftragnehmers.

§ 10 Urheber- und Markenschutz

Die Alphalign® Produkte dürfen vom Auftraggeber nur zur Behandlung seiner jeweiligen Patienten verwendet werden. Die Weitergabe an Dritte wird ausdrücklich untersagt und berechtigt den Auftragnehmer, den Auftraggeber auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden keine Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsstand aller Belange des Vertrages ist Kassel.

Kassel, den 03.05.2010